Eine Sitzungswoche in Berlin
- Am Berliner Schreibtisch
Montag
Am Montag nehme ich den ersten Flieger von Köln nach Berlin-Tegel und arbeite mich kurz in die aktuellen Themen ein, die sich über das Wochenende ergeben haben.
Mein erster offizieller Termin in Berlin am Montag einer Sitzungswoche ist am Vormittag die Koordinierungsrunde, kurz "KoRu". In der "KoRu" stimme ich mich mit den Finanzpolitikern des Koalitionspartners FDP über die aktuellen Finanzthemen ab. Danach gehe ich ins Büro und arbeite mit meinen Mitarbeitern Post und Anfragen durch. In jeder Woche geht im Büro eine Informationsflut von circa 100 Briefen und unzähligen E-Mails ein. Viele Briefe betreffen meine Arbeit als finanzpolitischer Sprecher. Andere Briefe erreichen mich von Bürgern aus dem Oberbergischen Kreis, die sich an ihren Abgeordneten mit einem Problem richten. Außerdem wollen viele Interessenverbände auf sich aufmerksam machen und schreiben an die Bundestagsabgeordneten, um so Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen.
Nachmittags um 16 Uhr tagt der Fraktionsvorstand. Hier kommen die Sprecher der einzelnen Fachbereiche und die Parlamentarischen Geschäftsführer mit dem Fraktionsvorsitzenden und seinen Stellvertretern zusammmen. Als finanzpolitischer Sprecher bin ich automatisch auch im Fraktionsvorstand dabei. Die Themen der Sitzungswoche werden hier besprochen.
Am späten Nachmittag treffe ich gemeinsam mit dem haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.
Am Abend kommen um 19.30 in der Landesvertretung von NRW alle CDU-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen zusammen. Es werden die politischen Themen der Woche aus dem Blickwinkel des Bundeslandes besprochen.
- Eingang Berliner Büro
- Im Gespräch
Dienstag
Dienstags um 7.15 Uhr treffe ich mich mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Meister. Er ist ebenso wie ich für die Finanzpolitik zuständig. Wir gehen die aktuellen finanzpolitischen Themen durch. 8 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion. Gesetzesentwürfe mit Auswirkungen auf die Städte, Gemeinden und Landkreise werden hier diskutiert. Für mich als Finanzpolitiker ist das Thema Gemeindefinanzen besonders wichtig.
Um die Finanzen geht es anschließend auch in meiner wichtigsten Arbeitsgruppe. Zur AG Finanzen kommen alle Finanzpolitiker von CDU und CSU um 9 Uhr in den Raum des Fraktionsvorstandes im Reichstagsgebäude. Als finanzpolitischer Sprecher ist es meine Aufgabe, dieses Gremium zu leiten und zu koordinieren. Die Themen für die Sitzung des Finanzausschusses werden besprochen. Die AG-Sitzung endet gegen 11.30 Uhr. Ich gehe ins Büro, um Telefonate zu führen, Post zu bearbeiten und mich mit den Mitarbeitern abzustimmen. Um 12.45 treffen sich alle Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, also alle Vorsitzenden einer Arbeitsgruppe mit dem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und seinen Stellvertretern sowie mit den Parlamentarischen Geschäftsführern. Um 14.15 Uhr trifft sich der Parlamentskreis Mittelstand.
In jeder Sitzungswoche beginnt dienstags um 15 Uhr die Fraktionssitzung. Alle Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU strömen dazu auf die Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes. Die Parlamentsthemen der Woche und das Abstimmungsverhalten sind Gegenstand der Sitzung. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder gibt einen Lagebericht, eine allgemeine Aussprache schließt sich an.
Um 18 Uhr ist ein Termin mit der Deutsch-Kanadischen Parlamentariergruppe, deren Vorsitzender ich bin. Nach einer Stunde bin ich wieder im Büro und arbeite Unterlagen für den folgenden Tag durch. Für jeden Abend erreichen mich 2-10 Einladungen von Verbänden und Organisationen. Gegen 20.30 gehe ich noch kurz zu einem parlamentarischen Abend eines Verbandes.
Mittwoch
7 Uhr 30 beginnt ein Arbeitsfrühstück bei einem Bundesverband. Mittwochs 9 Uhr tagt der Finanzausschuss, in der Regel mit offenem Ende.
Um nicht von der Außenwelt abgeschnitten zu sein, erfahre ich per SMS von meinen Mitarbeitern, wer zwischenzeitlich versucht hat, mich zu kontaktieren. Nach circa 4 Stunden Finanzausschuss läuft bereits ab 13 Uhr im Plenum die Regierungsbefragung. Ich gehe kurz ins Büro und verfolge das Plenargeschehen nebenbei am Bildschirm. Von 14 bis 17 Uhr läuft eine öffentliche Anhörung des Finanzausschusses. Hier hören wir externe Experten zu einem speziellen Gesetzesentwurf an. Die Experten beantworten also die Fragen der Abgeordneten. Eine öffentliche Anhörung findet gewöhnlich nach der Einbringung eines Gesetzes (1. Lesung) in den Bundestag statt. Die Meinung der Sachverständigen fließt in die weitere Gesetzesarbeit ein.
- Im Finanzausschuss
Um 17 Uhr erwartet mich eine Besuchergruppe aus dem Oberbergischen Kreis zu einer Diskussion. Der Termin endet gegen 18 Uhr auf der Reichstagskuppel mit einem gemeinsamen Foto.
Im Büro hat sich derweil wieder jede Menge Lektüre angehäuft. Ich lese aktuelle Informationen, bespreche am Telefon mit Kollegen eine bevorstehende Gesetzesinitiative und telefoniere mit CDU-Mitgliedern aus meinem Kreisverband.
Auf einer Abendveranstaltung diskutiere ich um 19 Uhr auf dem Podium über die Finanzpolitik meiner Fraktion mit den Sprechern der anderen Fraktionen.
Donnerstag
9 Uhr fängt die Plenarsitzung im Reichstag an. Vorher war ich um 7 Uhr 30 zur Messe in der Kappelle des Kommissariats der Deutschen Bischöfe. Bis 12 Uhr ist die sogenannte „Kernzeit" im Plenum, in der die wichtigsten Debattenpunkte behandelt werden. Einige namentliche Abstimmungen sind in dieser Zeit. Gegen Mittag treffe ich wieder im Büro ein, während die Plenarsitzung weiterläuft. Das Ende der Sitzung ist für 23 Uhr terminiert. Die Abgeordneten gehen meist nur ins Plenum, wenn ein Thema ihres Faches auf der Tagesordnung steht. Anderenfalls würde das Zeitbudget nicht ausreichen, denn in der Debatte sitzend kann man keine andere Arbeit erledigen, die sich zeitgleich im Büro anhäuft.
- im Plenarsaal des Bundestages
14 Uhr sind Verbandsvertreter zu Gast in meinem Büro. 15 Uhr sind Journalisten zu einem Hintergrundgespräch bei mir. Gegen 16 Uhr ist ein finanzpolitisches Thema auf der Tagesordnung im Plenum. Ich eile also ins Reichstagsgebäude und bin gegen 17.30 Uhr zurück im Büro.
Ab 19 hat ein Wirtschaftsverband zum parlamentarischen Abend ins Historische Museum geladen. Von dort kehre ich noch einmal kurz ins Büro zurück um bis 22 Uhr zu arbeiten und nebenbei das Plenargeschehen zu verfolgen.
Freitag
Ab 8 uhr tagt das Aufsichtsgremium über den sogenannten Finanzmarktstabilisierungsfonds. Dieser Fonds enstand während der Finanzkrise, um das Bankensystem und den Finanzmarkt zu stabilisieren.
Um 9 Uhr eröffnet derweil der Bundestagspräsident die Plenarsitzung, zu der ich bis zu einigen Abstimmungen gegen 12.30 verweile. Bis 14.30 Uhr habe ich Zeit, noch Dinge im Büro abzuarbeiten und mit meinen Mitarbeitern zu besprechen, dann geht es zum Flughafen Tegel und von dort nach Köln. Vom Berliner Büro bis ins heimatliche Oberberg brauche ich per Flug etwa drei Stunden. Der nächste Termin in Gummersbach ist 19 Uhr. Ich hoffe also, dass der Flug pünktlich ist und ich nicht in einen Stau gerate. Ein termin- und ereignisreiches Wochenende in meinem Wahlkreis beginnt.