Klaus Peter Flosbach trifft...

...Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Foto: Chaperon)...Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Peter Biesenbach, MdL...den Kanadischen Premierminister Justin Trudeau...Altbundespräsident Joachim Gauck...Altkanzler Dr. Helmut Kohl...Kardinal Ratzinger ein Jahr vor der Wahl zum Papst Benedikt XVI. in Rom...Basketballstar Dirk Nowitzki...den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder...Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert...Altbundespräsident Horst Köhler...den Chef des Bundeskanzleramtes Peter Altmaier (Foto: W. Weiss)...Jean-Claude Trichet, 2003-2011 Präsident der Europäischen Zentralbank
...Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Foto: Chaperon)
...Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Peter Biesenbach, MdL
...den Kanadischen Premierminister Justin Trudeau
...Altbundespräsident Joachim Gauck
...Altkanzler Dr. Helmut Kohl
...Kardinal Ratzinger ein Jahr vor der Wahl zum Papst Benedikt XVI. in Rom
...Basketballstar Dirk Nowitzki
...den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder
...Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert
...Altbundespräsident Horst Köhler
...den Chef des Bundeskanzleramtes Peter Altmaier (Foto: W. Weiss)
...Jean-Claude Trichet, 2003-2011 Präsident der Europäischen Zentralbank

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Eine exemplarische Sitzungswoche in Berlin

Eingang zu meinem Büro im Jakob-Kaiser-Haus im Bundestag

 

Montag

Vor meinem Aufbruch nach Berlin sichte ich morgens in meinem Waldbröler Büro die Pressemeldungen vom vergangenen Wochenende und bespreche die wichtigsten Dinge mit meiner Mitarbeiterin.

Gegen 10 Uhr verlasse ich mein Büro in Waldbröl und fahre mit dem PKW zum Flughafen Köln-Bonn um einen Flug in die Hauptstadt zu nehmen. Ungefähr drei Stunden später betrete ich mein Büro im Jakob-Kaiser-Haus, einem der Gebäude des Bundestagskomplexes.

Zunächst bespreche ich dort mit meiner Assistentin die Terminplanung für die vor mir liegende Sitzungswoche und arbeite mich in die aktuellen Themen ein, die sich über das Wochenende ergeben haben. Außerdem sichte ich die die über das Wochenende angefallene Post. In jeder Woche erreichen mich circa 100 Briefe und mehr als 500 E-Mails mit Fragen, Anliegen, Wünschen, Anregungen und Problemen. Vieles davon betrifft meinen Wahlkreis, aber ich erhalte auch eine große Zahl an Spezialfragen zu finanzpolitischen Themen.

Nachdem ich mir einen ersten Überblick verschafft habe, berate ich mich mit meinen Mitarbeitern, welche Arbeitsschwerpunkte in dieser Woche zu setzen sind.

Um 16 Uhr tagt der Fraktionsvorstand. Hier kommen die Sprecher der einzelnen Fachbereiche und die Parlamentarischen Geschäftsführer mit dem Fraktionsvorsitzenden und seinen Stellvertretern zusammen. Da ich in dieser Legislaturperiode in den Vorstand gewählt wurde, ist dieser Termin für mich obligatorisch.

Am Abend treffen sich in der Landesgruppe alle CDU-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen in der Landesvertretung von NRW. Es werden die politischen Themen der Woche aus dem Blickwinkel des Bundeslandes besprochen. Die Sitzung endet gegen 22 Uhr.

>>> Zum Fraktionsvorstand von CDU/CSU

>>> Zur Landesgruppe NRW

 

Dienstag

Wie jeden Morgen studiere ich die Presse. Einen besonderen Schwerpunkt lege ich auf die Entwicklungen im finanzpolitischen Bereich, um mich auf die bevorstehenden Sitzungen vorzubereiten.

Um 8 Uhr tagt die Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion. Gesetzesentwürfe mit Auswirkungen auf die Städte, Gemeinden und Landkreise werden hier diskutiert. In dieser Woche steht das Thema Gemeindefinanzen auf der Tagesordnung, das für mich als Finanzpolitiker besonders wichtig ist.

Um die Finanzen geht es anschließend auch in meiner wichtigsten Arbeitsgruppe: Zur AG Finanzen kommen alle Finanzpolitiker von CDU und CSU um 9 Uhr in den Raum des Fraktionsvorstandes im Reichstagsgebäude. Wir bereiten insbesondere die Sitzung des Finanzausschusses am nächsten Tag vor. Heute berichte ich der Arbeitsgruppe in einem Kurzvortrag über die Arbeit des parlamentarischen Finanzmarktgremiums, dessen Vorsitzender ich bin.

Klaus-Peter Flosbach und der Kollege Dr. Philipp Murmann (Foto: Deutscher Bundestag, photothek, Thomas Imo)

Am frühen Nachmittag trifft sich der Parlamentskreis Mittelstand, in dem ich Vorstandsmitglied bin. In dieser größten der insgesamt sechs soziologischen Gruppen der Fraktion stehen der Mittelstand und familiengeführte Unternehmen im Mittelpunkt.

In jeder Sitzungswoche beginnt dienstags um 15 Uhr die Fraktionssitzung, einer der wichtigsten Termine in der Woche. Alle Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU strömen dazu auf die Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes. Die Parlamentsthemen der Woche und das Abstimmungsverhalten sind Gegenstand der Sitzung. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder und die Bundeskanzlerin geben einen Lagebericht. Eine allgemeine Aussprache schließt sich an.

Für jeden Abend erreichen mich zwei bis zehn Einladungen von Verbänden und Organisationen. Oft handelt es sich um parlamentarischen Abende eines Verbandes, wo ich bis zum späten Abend verschiedene Gespräche führe. Heute konnte ich die Einladung des Verbandes Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen annehmen. Bei diesen Abenden lernt man oft neue Standpunkte kennen, von denen manche die politische Debatte in der Bundespolitik anreichern können.

An diesem Morgen ist mein erster Termin ein Arbeitsfrühstück, zu dem der Bundesverband Deutscher Volks- und Raiffeisenbanken eingeladen hat. Bei solchen Veranstaltungen stellen die Interessenverbände ihre Arbeit vor und äußern sich zu Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf die von ihnen vertretene Branche. 

Um 9 Uhr beginnt der Finanzausschuss. Hier wird mit Vertretern aller Fraktionen über die wichtigen Finanzthemen diskutiert und abgestimmt. Als Vertreter der Bundesregierung ist der Finanzminister oder der verantwortliche Staatssekretär dabei, um den Mitgliedern des Ausschusses zu den Vorhaben des Finanzministeriums Rede und Antwort zu stehen.

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages (Foto: Deutscher Bundestag, photothek, Thomas Imo)

Regelmäßig finden auch öffentliche Anhörungen im Ausschuss statt. Dabei hören wir externe Experten zu einem speziellen Gesetzesentwurf an. Eine öffentliche Anhörung findet gewöhnlich nach der Einbringung eines Gesetzes (1. Lesung) in den Bundestag statt. Die Meinung der Sachverständigen fließt dann in die weitere Gesetzesarbeit ein. 

Am frühen Nachmittag erwartet mich eine Schülergruppe aus dem Oberbergischen Kreis zu einer Diskussion und einem Rundgang durch den Reichstag. Über 20000 Oberbergerinnen und Oberberger habe ich in den letzten zwölf Jahren im Bundestag empfangen. Der Termin endet gegen 16 Uhr auf der Reichstagskuppel bei strahlendem Sonnenschein mit einem gemeinsamen Foto.

Im Büro hat sich derweil wieder jede Menge Lektüre angehäuft. Ich lese aktuelle Informationen, bespreche am Telefon mit Kollegen eine bevorstehende Gesetzesinitiative und telefoniere mit CDU-Mitgliedern aus meinem Kreisverband. 

Um 19 Uhr ist ein Termin mit der Deutsch-Kanadischen Parlamentariergruppe, deren Vorsitzender ich bin. 

>>> Zum Finanzausschuss

 

Donnerstag

Wenn es zeitlich geht, besuche ich donnerstags die Heilige Messe in der katholischen Akademie, bevor ich mit der Arbeit im Parlament beginne.

Um 9 Uhr fängt die Plenarsitzung im Reichstag an. Bis 12 Uhr ist die sogenannte „Kernzeit", in der die wichtigsten Debattenpunkte behandelt werden. Diese Woche gibt die Bundeskanzlerin gleich zu Beginn eine Regierungserklärung ab. Darüber hinaus finden einige namentliche Abstimmungen statt. 

Gegen Mittag treffe ich wieder im Büro ein, während die Plenarsitzung weiter läuft. Die Abgeordneten gehen meist nur ins Plenum, wenn ein Thema ihres Fachgebietes auf der Tagesordnung steht. Anderenfalls würde die Zeit nicht ausreichen, denn in der Debatte sitzend kann man keine andere Arbeit erledigen, die sich währenddessen im Büro anhäuft und man kann nicht an Arbeitsgruppensitzungen oder Gesprächsterminen teilnehmen. 

Am Berliner Schreibtisch (Foto: M. Hammes)

Aber es ist möglich das Geschehen im Plenarsaal über das Parlaments-TV vom Schreibtisch aus im Auge zu behalten. Wenn etwas Interessantes diskutiert wird, kann ich die Debatte verfolgen, ohne meine Arbeit komplett unterbrechen zu müssen.

Um 16 Uhr bekomme ich Besuch von zwei Vertretern der französischen Botschaft, die mit mir über die finanzpolitische Ausrichtung der Bundesrepublik und das Verhältnis zu Frankreich reden wollen. Für mich ein wichtiger Austausch, denn ich bin in meiner Fraktion Berichterstatter für die deutsch-französischen Finanzbeziehungen.

Um 17 Uhr hat Bundesminister Schäuble zu einer Gesprächsrunde ins Finanzministerium geladen.  Danach geht es für mich wieder zurück in den Reichstag, weil eine finanzpolitische Koordinierungsrunde mit unseren Brüsseler Kollegen ansteht. 

Nach der Gesprächsrunde gehe ich nochmal kurz ins Büro. Am morgigen Freitag steht das Thema Europäische Bankenunion auf der Tagesordnung im Plenum. Da es sich dabei um einen meiner Arbeitsschwerpunkte handelt, bin ich als einer der Redner für die CDU/CSU-Fraktion vorgesehen. Als Vorbereitung auf die Rede notiere ich mir einige Stichpunkte auf Karteikarten.

>>> Zu meinen Reden 

 

Freitag

Als Vorsitzender muss ich die Sitzung des Aufsichtsgremiums über den Finanzmarktstabilisierungsfonds leiten. Der Fonds entstand während der Finanzkrise, um das Bankensystem und den Finanzmarkt zu stabilisieren.Das Gremium überwacht das 480 Milliarden Euro schwere Banken-Rettungspaket des Bundes. In diesem geheimen Gremium beraten wir über grundsätzliche und strategische Fragen sowie langfristige Entwicklungen der Finanzpolitik. Das Bundesfinanzministerium informiert das Gremium zu allen Fragen, die den Finanzmarktstabilisierungsfonds und den Restrukturierungsfonds betreffen.

Anschließend gehe ich ins Plenum um mir eine Debatte anzuhören. Später bin ich dann selbst mit meiner Rede an der Reihe. Thema: „Europäische Bankenunion und -abwicklung“.

(Foto: M. Hammes)

Bis 15 Uhr habe ich noch Zeit, Dinge im Büro abzuarbeiten und mit meinen Mitarbeitern zu besprechen, dann geht es zum Flughafen Tegel und von dort nach Köln. Ich hoffe also, dass der Flug pünktlich ist und ich danach nicht mit dem Auto in einen Stau gerate.

Oft nehme ich noch am Freitagabend Termine im Oberbergischen wahr: Gespräche, Feste, Treffen mit Kommunalpolitikern und, und, und. Wieder mal steht ein termin- und ereignisreiches Wochenende vor der Tür...